US-Repräsentantenhaus stimmt über Obamas Gesundheitsreform ab
Montag, den 22. März 2010 um 10:46 Uhr
Washington (dts) - Im US-Repräsentantenhaus wird heute über die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama abgestimmt. "Es liegt in Ihren Händen", versuchte gestern Obama seine Parteifreunde erneut zu überzeugen. Für die Verabschiedung der Reform sind mindestens 216 Stimmen nötig. Ob die Mehrheit tatsächlich zustande kommt, steht derzeit noch auf der Kippe.
Die Republikaner wollen geschlossen dagegen stimmen, aber auch mehrere demokratische Abgeordnete lehnen Teile des Gesetzes ab. Nach dem Repräsentantenhaus muss noch der Senat zustimmen. Mit der Reform sollen rund 32 Millionen derzeit unversicherte US-Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten. Wird das Gesetz erfolgreich verabschiedet, kommen auf den Staat Kosten in Höhe von knapp einer Billion Dollar zu.
Konsequenzen für Steuergeld-Verschwendung gefordert
Berlin - Der Bund der Steuerzahler hat nach dem Debakel um das Drohnenprojekt Euro Hawk schärfere Maßnahmen gegen Verschwendung von Steuergeldern gefordert.
Haushaltsuntreue müsse zum Straftatbestand werden, sagte dessen Präsident Reiner Holznagel. Disziplinarische Maßnahmen und Ermittlungen wegen Untreue seien in Fällen von Steuerverschwendung selten.
Deutsche Unternehmen verteidigen Steuerpraktiken
Die Konzerne in Deutschland wehren sich gegen den Vorwurf, sie würden zulasten der Gesellschaft exzessiv Steuern sparen.
"Viele steuerliche Anreize sind von den beteiligten Staaten eingeführt und von der EU mit dem Ziel der Wirtschaftsförderung strukturschwacher Gebiete abgesegnet worden", sagte Ullrich Fechner, langjähriger Steuerabteilungsleiter bei Boehringer Ingelheim.
Bradley Cooper findet sich langweilig
Der US-Schauspieler Bradley Cooper ist der Ansicht, dass er ein langweiliger Typ ist.
"Ich habe keine heimlichen Laster. Mein Vergnügen besteht darin, Nachrichtensendungen anzuschauen", verriet der 38-Jährige dem "In"-Magazin. "Ich bin ein langweiliger Typ."
Deutsche wollen Günther Jauch als Kanzlerduell-Moderator
Wenn es nach der Mehrheit der Deutschen geht, sollte Günther Jauch beim TV-Kanzlerduell im Vorfeld der Bundestagswahl einer der Moderatoren sein.
Wie das Meinungsforschungsinstitut Emnid für das Magazin "Reader`s Digest" herausfand, genießt der beliebte Talkmaster bei der großen Mehrheit der Bürger großes Vertrauen.
Zahl der Unfälle im Straßenverkehr zurückgegangen
Die Zahl der Unfälle, Verkehrstoten und Verletzten ist im ersten Quartal 2013 gegenüber dem Vorjahr gesunken.
Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, starben von Januar bis März 619 Menschen im Straßenverkehr. Das waren 149 Personen oder 19,4 Prozent weniger als im Vorjahr.
Promillegrenze für Radfahrer soll sinken
Berlin - Die Innenminister der Bundesländer streben eine Senkung der Promillegrenze für Radfahrer im Straßenverkehr an.
"Man kann nicht unbegrenzt Alkohol trinken und dann noch sicher mit dem Rad fahren", sagte der Vorsitzende der Innenkonferenz, Boris Pistorius (SPD), der Zeitung "Die Welt". Es sei nicht zielführend, die Marke auf den...