Passau - Die SPD schließt mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 eine Koalition mit den Piraten auf Bundesebene aus. "Die Frage nach einer Koalition stellt sich nicht. Wir kämpfen für eine Mehrheit für Rot-Grün", sagte Generalsekretärin Andrea Nahles der "Passauer Neuen Presse".

"Die Piraten haben derzeit kein Projekt, keine Idee, wie sie eine bessere Zukunft gestalten wollen." Der Aufwind der Umfragen sei "noch nicht inhaltlich fundiert", sagte Nahles.

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Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte zu der neuen Konkurrenz: "Ich wundere mich doch etwas, wie viel die Piraten über die Frage diskutiert haben, ob sie sich an einer Regierung beteiligen wollen und wie wenig über konkrete Inhalte, die sie in einer Regierung verwirklichen würden."

Für CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt geht der Erfolg der Piraten vor allem auf Kosten der Grünen. "Die Piraten haben die Grünen bereits überrundet und werden sie als linke Protestpartei ablösen. Die Grünen mit ihrer veralteten Technikfeindlichkeit können das moderne Netzpublikum nicht ansprechen", sagte er der Zeitung. "Bei den Grünen heißt es immer noch 'Jute statt Plastik', während die Piraten schon längst bei 'iPhone statt Jute-Beutel' sind." Die Piraten hätten sich als neue Protestbewegung im linken Spektrum festgesetzt. Es sei zu erwarten, dass sie weiterhin in Landtage und in den Bundestag einzögen.

©AFP 2012
Archivfoto: Angelika Warmuth