Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen begonnen
Sonntag, den 13. Mai 2012 um 09:03 Uhr
Düsseldorf - Im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen hat am Morgen die vorgezogene Landtagswahl begonnen. Rund 13,2 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen.
Umfragen zufolge können SPD und Grüne auf eine stabile Mehrheit hoffen. Allerdings könnten ein gutes Ergebnis der Piraten und ein Wiedereinzug der FDP in den Landtag den Vorsprung von Rot-Grün noch schmelzen lassen. Die Linke kämpft ebenfalls um die Rückkehr in den Landtag, liegt aber in den Umfragen seit Wochen unter fünf Prozent.
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Grund für die vorgezogene Wahl ist das Scheitern der bisherigen rot-grünen Minderheitsregierung, deren Etatentwurf für 2012 Mitte März von der Opposition im Düsseldorfer Landtag zu Fall gebracht worden war. Stärkste Partei in NRW könnte erstmals seit dem Jahr 2000 wieder die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft werden: Mit 37 bis 38 Prozent liegt die SPD derzeit in ihrem Stammland sechs bis sieben Prozentpunkte vor der CDU, deren Spitzenkandidat Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist.
Die SPD und die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann wollen nach der Wahl ihr bisheriges Regierungsbündnis fortsetzen. Sollte Rot-Grün keine Mehrheit erhalten, wird in Düsseldorf über eine große Koalition spekuliert. Auch eine Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP wäre denkbar, nachdem sich die Liberalen mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Lindner zuletzt in Umfragen auf sechs Prozent verbesserten. Allerdings stößt ein Ampelbündnis sowohl bei den Grünen, die derzeit auf elf Prozent hoffen dürfen, als auch bei der FDP auf erhebliche Vorbehalte.
Hoffnung auf ihren erstmaligen Einzug in den Landtag kann sich die Piratenpartei machen, die in Umfragen zuletzt auf acht bis neun Prozent kam. Nach Berlin, dem Saarland und Schleswig-Holstein wären die Piraten damit in insgesamt vier Landesparlamenten vertreten.
Die Nordrhein-Westfalen-Wahl gilt als kleine Bundestagswahl: Mehr als ein Fünftel der Wahlberechtigten bundesweit ist bei der Landtagswahl am Sonntag stimmberechtigt. Wahlen in NRW waren in der Vergangenheit wiederholt von bundespolitischer Bedeutung. So wurden in den 1960er und den 1990er Jahren in NRW die Weichen für die späteren sozial-liberalen und rot-grünen Koalitionen auf Bundesebene gestellt.
©AFP 2012
Foto: Oliver Berg
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