Paris - Zwei Monate nach Amtsantritt hat Frankreichs Präsident François Hollande die Themen Wirtschaft und Arbeit als seine Prioritäten bezeichnet. Die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie der Abbau des Haushaltsdefizits seien wie im Wahlkampf versprochen Schwerpunkte seiner Amtszeit, sagte Hollande.

Zuvor hatte er die Parade zum Nationalfeiertag in Paris abgenommen.

_____

In einem Fernsehinterview anlässlich des französischen Nationalfeiertags nannte Hollande zwar keine Einzelheiten, erklärte aber, dass er keinen rigorosen Sparkurs, sondern eine "gerechte Anstrengung" der Franzosen wolle. Insbesondere die Besserverdienenden sollten ihren Beitrag leisten, sagte er im Interview mit den Sendern TF1 und France 2.

"Die oberste Priorität ist die Arbeit", sagte der Präsident. "Es muss alles dafür getan werden, damit die Beschäftigungsrate am Ende meiner fünfjährigen Amtszeit so hoch wie möglich ist", sagte Hollande. Um sein Ziel zur Reduzierung des Haushaltsdefizits zu erreichen, schließe er im steuerlichen Bereich "nichts aus", betonte Hollande. Er wolle nicht nur die allgemeine Sozialsteuer CSG "als einziges Mittel" in Betracht ziehen. Profitieren sollten vor allem kleine und mittelständische Unternehmen.

Ausführlich ging der Präsident auf den ersten großen Arbeitsplatzabbau seit seinem Amtsantritt ein, den der französische Autobauer PSA Peugeot-Citroën diese Woche angekündigt hatte. Der Sparplan des angeschlagenen Autobauers sei "nicht akzeptabel", sagte Hollande und forderte eine Neuverhandlung. Die Streichung von 8000 Stellen in Frankreich sei ein "Schock". Der Staat werde dies nicht zulassen.

Hart ging Hollande mit der Unternehmensleitung ins Gericht, der er "Lüge" vorhielt. Der Stellenstreichungsplan sei bereits seit 2011 klar gewesen, sei aber erst nach den Wahlen in Frankreich verkündet worden. Er widersprach auch der Einschätzung von PSA-Chef Philippe Varin, der die hohen Arbeitskosten in Frankreich für die schwierige Lage des Konzerns mitverantwortlich gemacht hatte.

PSA will die Produktion in seinem traditionsreichen Werk in Aulnay-sous-Bois bei Paris mit mehr als 3000 Mitarbeitern 2014 ganz einstellen und im westfranzösischen Rennes 1400 der 5600 Stellen abbauen. Außerdem sollen außerhalb der Autoproduktion 3600 Stellen etwa in der Entwicklung wegfallen. Das Unternehmen gab den drastischen Absatzeinbruch am europäischen Automarkt als Grund für den Stellenabbau an. Die französische Regierung will am 25. Juli einen Plan für die Automobilindustrie vorlegen.

Zur Affäre um seine Lebensgefährtin Valérie Trierweiler, die im Parlamentswahlkampf in einer Twitter-Kurzbotschaft offen Stellung gegen Hollandes Ex-Partnerin Ségolène Royal bezogen und damit einen Eklat ausgelöst hatte, sagte der Präsident, private Angelegenheiten sollten auch privat geregelt werden. Dies habe er auch seinen Angehörigen vermittelt.

Zuvor hatte Hollande erstmals die traditionelle Militärparade zum Nationalfeiertag auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées abgenommen. Insgesamt nahmen 4950 Soldaten an der Parade teil, die unter dem Motto stand "Im Dienst der Nation und des Friedens in der Welt". Sie war besonders den französischen UN-Blauhelmsoldaten und den anderen Truppen im Auslandseinsatz gewidmet.

©AFP 2012
Foto: Jacques Brinon