Kalletal (Kreis Lippe) - Mit dem sogenannten ISEK, einem Städtebauförderprogramm, sollte die Gemeinde Kalletal mehr als 1,6 Millionen Euro an Landes- und Bundeszuwendungen erhalten. Die Umgestaltung von Ortskernen und die Sanierung von Immobilien sollten über das Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ gefördert werden.

Die Koalition aus SPD, UKB und Bündnis 90/Die Grünen verhinderten mit ihrem Nein zum ISEK diese einmalige Chance für die Gemeinde Kalletal. 1,6 Millionen Euro Fördermittel fließen jetzt nicht in die Kasse der Gemeinde Kalletal.

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„Es sollte ein historischer Moment werden“, sagte der Barntruper Bürgermeister Herbert Dahle (SPD), „dass er so historisch wird, habe ich nicht gedacht.“ Vorangegangen war eine denkwürdige Abstimmung in der gemeinsamen Sitzung der Räte Barntrups, Dörentrups und Kalletals in der Hauptschule Barntrup. Während die Räte aus Barntrup und Dörentrup über alle Parteigrenzen hinweg einstimmig für eine Teilnahme am ISEK stimmten und die Chancen erkannten, die das Programm bietet, verhinderte die Kalletaler Koalition aus SPD, UKB und Grünen eine Teilnahme ihrer Gemeinde.

„Diese Entscheidung hat nichts mit unterschiedlichen Parteien und Auffassungen zu tun, das zeigen die Abstimmungsergebnisse in Dörentrup und Barntrup. Ideologische Abneigung ist wohl der Grund“, zieht Sabine Gerstenkorn-Pohl nach der Abstimmung Bilanz.

Die Ratsmitglieder aus Barntrup und Dörentrup verließen daraufhin den Sitzungssaal, da der Kalletaler Gemeinderat noch einen weiteren Tagesordnungspunkt behandeln musste. „Ratsmitglieder unterschiedlicher Fraktionen aus Barntrup und Dörentrup haben mir ihr Bedauern über das Abstimmungsverhalten der SPD, UKB und Grünen ausgedrückt“, so Thomas Ortmeier nach der Sitzung.

„Die Koalition hat mit dieser Entscheidung erneut gezeigt, dass es ihr offenkundig nicht um die Weiterentwicklung der Gemeinde Kalletal geht, sondern um das Verhindern von guten Maßnahmen“, ist Sabine Gerstenkorn-Pohl von der Entscheidung enttäuscht.

Bürgermeister Andreas Karger, der das Programm 2010 auf die Tagesordnung der nordlippischen Bürgermeisterrunde gebracht hatte, ist ernüchtert, „Ich kann nicht begreifen, welche Chancen durch diese Entscheidung leichtfertig vergeben wurden. Kalletal wird so weiter zurückfallen, und alle Politiker guten Willens können nichts dagegen tun, weil die Mehrheit im Rat dazu fehlt.“

„Ich hoffe, dass die Bürger erkennen, was hier gespielt wird, denn das Wohl der Bürgerinnen und Bürger ist bei SPD, UKB und Grünen nicht mehr die Triebfeder ihres Handelns. Solche Entscheidungen lassen sie zu den Totengräbern der Gemeinde Kalletal werden“, fasst Fraktionsvorsitzender Thomas Ortmeier zusammen.

Kalletal fällt jetzt hinter alle Kommunen in Nordlippe zurück und bleibt die einzige Gemeinde ohne Städtebauförderung. Eine Chance im Wert von 1,6 Millionen Euro ist durch die SPD, UKB und Bündnis90/Die Grünen blockiert worden.

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